Baurecht in der Betoninstandsetzung


Aufträge werden auf der Basis des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) oder VOB (Vertragsordnung für Bauleistungen) abgewickelt. 

 Früher schien es generell sinnvoll jede Art von Bauaufträgen die VOB zu vereinbaren, denn das BGB hatte die rechtliche Situation eines Bauauftrages mit dem Erwerb eines Gegenstandes gleichgestellt. 

 Diese Situation ist zwischenzeitlich geändert und auch das BGB regelt nun die Ausführung von Bauleistungen in einer angemessenen Art und Weise. 

   

 Weitere Grundlagen eines Vertrages sind zu vereinbaren und hängen jeweils von der auszuführenden Bauleistung ab. Besonders erwähnenswert ist im Bereich der Betoninstandsetzung die Richtlinie zum Schutz und zur Instandsetzung von Betonbauteilen (Rili SIB) vom Deutschen Ausschuss für Stahlbeton (DAfStb). Da diese Richtlinie in Deutschland in jedem Bundesland in die Landesbauordnung (LBO) aufgenommen wurde, stellt sie bundesweit die "anerkannten Regeln der Technik" dar. 

 Allerdings muss hier zwischenzeitlich auch berücksichtigt werden, dass die Rili SIB seit 2001 unverändert ist und dass bereits seit 2011 Bestrebungen vorhanden sind, eine neue Richtlinie herauszugeben, die insbesondere auf die zwischenzeitlich veränderten Situationen in Bezug auf EU- Recht und die EN DIN 1504 eingehen würde und entsprechend angepasst sein würde. Zuletzt wurde ein Gelbdruck in Fachkreisen zugänglich gemacht, aber mit Stand Frühjahr 2019 ist noch nicht erkennbar, wann diese neue Richtlinie veröffentlicht wird.